Dies war der überwältigende Besuch der Mieterversammlung LBBW/ Patrizia
Hier der Bericht in der Kornwestheimer Zeitung vom 4. Mai 2012
Hier der Artikel in der Ludwigsburger Kreiszeitung
LBBW-Wohnungen gehen an Finanzinvestor
Auch Mieter in Kornwestheim sind die Verlierer
Der größte Wohnungsverkauf in der Geschichte Baden-Württembergs geschieht auf dem Rücken der Mieter. Profiteur des von der EUKommission erzwungenen Verkaufs der LBBW-Immobiliensparte ist die Augsburger Patrizia AG, die im Bieterwettstreit den Zuschlag des Landesbank-Vorstands erhalten hat. Die Landesregierung hat als Miteigentümer, trotz gegenteiliger Ansagen im Koalitionsvertrag, die Interessen von 60.000 Mietern mit Füßen getreten. 21.500 Wohnungen, davon ca. 700 in Kornwestheim, werden nun dem börsennotierten Finanzinvestor übergeben,der ausschließlich Profit abschöpfen wird. DIE LINKE hat für dieses Vorgehen keinerlei Verständnis.
Wir unterstützen es mit Rat und Tat, wenn sich eine Mieterinitiative bildet, die die Interessen der Betroffenen gegen Gewinninteressen der Patrizia vertritt. Unser Stadtrat der Partei DIE LINKE, Friedhelm Hoffmann, wird auch im Gemeinderat die Interessen der Mieter und einer noch zu gründenden Initiative einbringen.
Lesen Sie hier den vollständigen Text des Flugblatts, das an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde.
Hier der Artikel in der Stuttgarter Zeitung vom 31.3.2012
Dies war der Neujahrsempfang der LINKEN in Kornwestheim im Kleihuesbau
Bericht in der Kornwestheimer Zeitung vom 16.1.2012
Einleitung und Begrüßung durch Stadtrat Friedhelm Hoffmann
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitstreiterinnen und Mistreiter
Letzte Woche hier an gleicher Stelle die SPD, gestern im Berliner Schloss Bellevue der Noch-Bundespräsident, heute wieder zurück bei der Linken in Kornwestheim – die Karawane der Empfänge zieht weiter.
Ich begrüße Sie und Euch recht herzlich zum 2.Neujahrempfang des OV Kornwestheim und des Kreisverbandes Ludwigsburg der Partei DIE LINKE und wünsche allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr.
Es wäre vermessen, bereits heute von einer Tradition zu sprechen, aber nach dem letztjährigen erfolgreichen Empfang haben wir uns fest vorgenommen, diese Veranstaltung zu einer Tradition werden zu lassen.
Zunächst möchte ich mich für die musikalische Einstimmung bei der Gruppe „Bluesette“ bedanken und Sie herzlich willkommen heißen.
Begrüßen möchte ich auch unseren heutigen Gastredner Günter Busch, den Landesfachbereichsleiter Gesundheit und Soziales in Baden-Württemberg, der aufgrund seiner langjährigen Erfahrung sicher immer wieder mit dem heutigen Thema Armut konfrontiert wird.
Weiterhin freut es mich, den Vorsitzenden des Ortsvereins der SPD in Kornwestheim, die Vertreter im Gemeinderat von SPD, Bündnis90/Die Grünen und der Freien Wähler begrüßen zu dürfen. Ein herzliches Willkommen auch dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaft, der evangelischen Kirche, der Presse und den Mandatsträgern der Linken in der Regionalversammlung und dem Kreistag.
Als ich am Dienstag in der S-Bahnstation im Stuttgarter Hauptbahnhof stand, sprang mir auf einem der Info-Screens folgende Meldung ins Auge, die ich mir wörtlich notierte:
Überschrift: „Armutsrisiko in Deutschland hoch“
Darunter der Kurztext: Zitat: „Das Risiko des sozialen Absturzes wächst. Während in Deutschland 70% Prozent der Arbeitslosen als Armutsgefährdet gelten, sind dies in Europa nur 45%. Das ermittelte das Statistikbüro EUROSTAT.“ Zitat Ende
Dieses Büro ist ein Ableger des Statistischen Bundesamtes und nicht etwa der Partei DIE LINKE!
Solche Meldungen machen in einem der reichsten Länder Europas betroffen.
Das vergangene Jahr hat sehr deutlich gezeigt, dass DIE LINKE mit ihren programmatischen Grundlagen auf dem richtigen Weg war und ist. Ihr Engagement gegen Dumpinglöhne, prekäre Beschäftigung und die damit zusammenhängende Forderung nach gesetzlichen flächendeckenden Mindestlöhnen, einer Reichensteuer, einer Transaktionssteuer und der Bürgerversicherung wären ein erster Schritt, die drohende Altersarmut in Deutschland zu verhindern.
Alle diese Kernpunkte der Linken haben inzwischen intensiven Eingang in eine breite politische Diskussion bis hinein in die CDU und das Europäische Parlament gefunden, obwohl DIE LINKE vor einigen Jahren hierfür noch angegriffen, bestenfalls belächelt wurde.
Natürlich ist auch Kornwestheim von der eingangs beschriebenen Situation betroffen.
Die hiesige LINKE hat sich neben den vermeintlich großen kommunalen Themen, wie dem Bau des Kulturhauses, der Innenstadtentwicklung samt Wette-Center oder der Bereitstellung von Kindergartenplätzen, einer Thematik gewidmet, die in meiner zweieinhalbjährigen Tätigkeit im Gemeinderat noch keine große Rolle gespielt hat: nämlich das Thema der Arbeitslosen und Armen.
Auch hier gibt es
- diejenigen Menschen, die einfach aber sauber gekleidet, nicht nach Alkohol riechend, unauffällig täglich in den Papierkörben und Mülleimern der Stadt nach Pfandflaschen suchen um über die Runden zu kommen
- Diejenigen, die im Winter die Heizung abstellen müssen, weil sie die Heizkosten nicht mehr bezahlen können
- Diejenigen Kinder, die sich den Schulausflug nicht leisten können
- Diejenigen, die z.B. auch in kirchlich organisierten Einrichtungen für einen Stundenlohn von einem Euro Arbeiten verrichten, die vor Hartz IV als vollwertige Arbeit betrachtet wurden.
- Diejenigen jungen Erwachsenen, die zwar mit 18 Jahren unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen dürfen, aber mit 24 Jahren keine staatliche Unterstützung erhalten, wenn sie eine eigene Wohnung beziehen wollen.
Diese Menschen brauchen unsere Solidarität und Unterstützung und nicht nur die Banken, die nahezu ohne Einschränkungen und Kontrolle mit Milliarden gerettet werden.
Deshalb habe ich im Zuge der diesjährigen Haushaltsberatungen drei Anträge gestellt, die dazu beitragen können, dieses Problem mit den Möglichkeiten einer Kommune - wenn schon nicht zu lösen - so doch wenigstens abzumildern.
Armutsreport
Sozialpass als Alternative zum derzeitigen Familienpass
Eine von Ämtern unabhängige und kostenlose Arbeitslosenberatung
Diese Anträge sind mit der Unterstützung aller Fraktionen zumindest als Arbeitsauftrag an die Verwaltung gegangen und werden im Laufe Jahres beraten. Ich möchte mich an dieser Stelle nochmal ausdrücklich für die Unterstützung meiner Ratskolleginnen und –kollegen bedanken, die diese Diskussion ermöglicht haben.
Damit möchte ich es zunächst bewenden lassen, Ihnen und Euch einen spannenden und unterhaltsamen Abend wünschen und das Wort an unseren Referenten Günter Busch weitergeben.
Günter, du hast das Wort.
Landesweit Adventsaktionen der LINKEN für Mindestlohn
"Mal kurz was Süßes gegen den Weihnachtsstress..." hieß es an den letzten zwei Wochenenden bei den Adventsaktionen der LINKEN für den Mindestlohn.
Mit einer kleinen Aufmerksamkeit in Form eines "Schoklädles" zollten unsere Aktionsteams dem Weihnachtspersonal in verschiedenen Städten landauf-landab ihren Respekt für ihre Arbeit im turbulenten Weihnachtsgeschäft.
Leider ist die Arbeit für viele Beschäftigte im Einzelhandel kein Zuckerschlecken. Seit Jahren nimmt die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse zu. Arbeitsverträge mit geringer Stundenzahl nehmen überhand. Es gibt sogar wieder so genannte Stundenlöhner. Die meisten Beschäftigten können davon nicht leben und wollen ihre Stunden aufstocken. Das wird ihnen häufig verwehrt. Wo keine Tarifverträge gelten, werden nicht selten Hungerlöhne bezahlt.
Die LINKE setzt sich weiter dafür ein, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, befristete Arbeitsverhältnisse die Ausnahme sind und nicht zur Regel werden, und ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10 Euro die Stunde bezahlt wird.
Wir wünschen allen Kundinnen und Kunden - und vor allem den Verkäuferinnen und Verkäufern... möglichst wenig Stress beim Weihnachtsshoppen!
Flugblatt: Das Flugblatt zur Adventsaktion
Aktuelles aus dem Kreisverband
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Genossinnen und Genossen,werte Kolleginnen und Kollegen,liebe Mitstreiterinnen und Mistreiter Letzte Woche hier an gleicher Stelle die SPD, gestern im Berliner Schloss Bellevue der Noch-Bundespräsident, heute wieder zurück bei der Linken in Kornwestheim – die Karawane der Empfänge zieht weiter. Ich begrüße Sie… Weiterlesen
Friedhelm Hoffmann, der Stadtrat der LINKEN im Gemeinderat Kornwestheim hielt am 15.12.2011 folgende Haushaltsrede Weiterlesen
Diese 4 Anträge von Friedhelm Hoffmann (DIE LINKE) werden am 8.12.2011 im Verwaltungs- unbd Finanzausschuss des Gemeinderats Kornwestheim behandelt: Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
Die Verkehrsminister der Länder verlangen in der Verkehrsministerkonferenz eine langfristige Finanzierung des Deutschlandticket. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: „Der Vorstoß vom NRW-Verkehrsministerium beim Deutschlandticket für die nächsten 10 Jahre Klarheit zu schaffen ist… Weiterlesen
Der Landesverband die Linke Baden-Württemberg spricht seine Solidarität mit den Streikenden des öffentlichen Nahverkehrs für die kommende Streikphase aus. Elwis Capece, Landessprecher Die Linke Baden-Württemberg sagt: "Wir stehen klar und zuverlässig an der Seite der Beschäftigten im Nahverkehr. Sie haben ein Recht auf eine faire Bezahlung und… Weiterlesen
Presseinformationen zur Landespressekonferenz der Partei Die Linke Baden-Württemberg am 15.04.2024 zum Volksantrag Mieten runter Die Linke Baden-Württemberg will die Landesregierung mit dem Volksantrag Mieten runter zum Handeln bewegen. Der Volksantrag Mieten runter verfolgt das Ziel, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht und die Mieten auch im… Weiterlesen
Am Samstag, 6. April, hat die Sammlung für den Volksantrag Mieten runter begonnen. Der Landesverband Die Linke Baden-Württemberg sammelte auf einer Kundgebung auf dem Ostendplatz in Stuttgart erste Unterschriften. Landessprecherin Sahra Mirow eröffnete die Kundgebung mit einer Kritik an der Landesregierung. Weitere Redebeiträge kamen vom… Weiterlesen
Das fordert Die Linke Baden-Württemberg und stellt sich solidarisch an die Seite der protestierenden Menschen in der kurdischen Stadt Van gegen die Annullierung der Wahl ihres neuen Oberbürgermeisters Abdullah Zeydan (DEM). Stattdessen soll der mit fast 30 Prozent weit hinten liegende AKP-Kandidat ins Amt gehievt werden. „So will Erdogan das… Weiterlesen
Für viele Menschen ist in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland Wohnen schwer bezahlbar. Unter den zehn Städten mit den höchsten Mietpreisen für Wohnungen in Deutschland finden sich im vierten Quartal 2023 auch drei Städte aus Baden-Württemberg. Zudem fehlen in Baden-Württemberg so viele Sozialwohnungen wie in keinem anderen Bundesland.… Weiterlesen
Die Linke Baden-Württemberg fordert die Nutzung von Leerstand und eine gemeinwohlorientierte Neubaustrategie um bezahlbaren Wohnraum für den Housing First-Ansatz zu schaffen. Weiterlesen
Mit einem Antrag von MdB Bernd Riexinger auf Selbstbefassung an die Bundesregierung zum Stand des Projekts Stuttgart 21 hat sich der Verkehrsausschuss am heutigen Mittwoch befasst. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt zur Antwort der Bundesregierung: „Die Beantwortung unserer… Weiterlesen
Mit der Kampagne „Wir fahren zusammen“ kämpfen ver.di und Fridays for Future gemeinsam für Klimaschutz und bessere Arbeitsbedingungen im Nahverkehr. Am 1. März, dem globale Klimastreiktag, finden gemeinsame Kundgebungen statt. Die Linke Baden-Württemberg unterstützt das Bündnis. Weiterlesen
Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD – 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der Aufstieg der AfD ist kein Zufall, sondern Folge der ungelösten Krisen in diesem Land. Ampel-Regierung… Weiterlesen
Heute berät der Bundestag im Rahmen der Debatte über den Haushalt des Bundes den Verkehrshaushalt. MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: „Der Schienenverkehr in Deutschland wurde in den letzten Jahrzehnten durch eine verfehlte Haushaltspolitik kaputtgespart. Das Ergebnis ist eine Bahn,… Weiterlesen
Die Verkehrsministerkonferenz am 22. Januar hat entschieden, dass der Preis für das Deutschlandticket im Jahr 2024 weiterhin bei 49 Euro sein wird. Die Finanzierung für das Jahr 2024 sei auskömmlich. MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: „Die Entscheidung der Verkehrsminister ist zu… Weiterlesen
Verstörende Videoszenen zeigen die letzten Minuten im Leben eine 49-Jährigen Mannheimers. Am 23. Dezember stehen sich in Mannheim auf der Schönau ein Mann in psychischer Ausnahmesituation und Polizisten mit gezogener Schusswaffe gegenüber. Der Mann hält ein Messer in den Händen und bewegt sich auf die Beamten zu. Diese geben vier Schüsse ab und… Weiterlesen
Wie gestern bekannt wurde, hat der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn die Projektpartner von Stuttgart 21 nun offiziell über Mehrkosten von 2 Milliarden Euro auf insgesamt 11,45 Milliarden Euro informiert und erklärt, dass das Fertigstellungsdatum im Jahr 2025 des Projekts wackelt. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität… Weiterlesen
„Der angekündigte Stellenabbau von 1500 Arbeitsplätzen bei Bosch Feuerbach und Schwieberdingen ist ein Warnsignal für die ganze Region“, sagt der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, und fordert von der Baden-Württembergischen Landesregierung ein industriepolitisches Programm für die anstehende Mobilitätswende.… Weiterlesen
Janine Wissler fordert humanitären Waffenstillstand in Nahost: „Die humanitäre Lage im Gaza-Streifen ist katastrophal. In dem ohnehin dicht besiedelten Landstrich werden die Menschen durch die Kampfhandlungen in ein immer kleineres Gebiet zusammengedrängt. Die Zivilbevölkerung, die aufgefordert wurde, in den Süden zu flüchten, ist auch dort in… Weiterlesen
Die Bundesregierung hat angekündigt gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Revision zu gehen. Das Gericht hat die Bundesregierung dazu verurteilt in den Sektoren Verkehr und Gebäude entsprechend ein Sofortprogramm für Klimaschutz umzusetzen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: … Weiterlesen
In Baden-Württemberg fehlen rund 60.000 Kitaplätze. Die Landesregierung will auf die Kitakrise mit dem sogenannten „Erprobungsparagrafen“ reagieren. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird heute im Landtag beraten. Die Linke kritisiert die Landesregierung. Luigi Pantisano, stellv. Linke Landessprecher und Stadtrat in Stuttgart, erklärt: „Die Krise… Weiterlesen
Anlässlich des Gedenktages der Novemberpogrome 1938 erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan: Die Pogrome, die am 9. November 1938 begannen, waren der Auftakt zum düstersten Kapitel der deutschen Geschichte - der Shoa. Diese brutalen Übergriffe und Gräueltaten gegen jüdische Menschen, die Zerstörungen… Weiterlesen
Der DGB warnt, dass nur noch jeder zweite Beschäftigte in Baden-Württemberg unter einem Tarifvertrag arbeitet. Die Landesregierung bleibt tatenlos angesichts der Tarifflucht der letzten Jahrzehnte, kritisiert DIE LINKE. Baden-Württemberg. Elwis Capece, Landessprecher der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Keine leeren Versprechungen mehr. Die… Weiterlesen